Patente auf Künstliche Intelligenz
Was ist Künstliche Intelligenz?
Künstliche Intelligenz (KI) bezeichnet die Fähigkeit eines Computers, Probleme in einer Weise zu lösen, die menschliches Denkvermögen imitiert. Es geht um Systeme, die Informationen aufnehmen, analysieren, daraus lernen und eigenständig Entscheidungen treffen.
Die technischen Einsatzgebiete von KI sind vielfältig und reichen von Fahrassistenzsystemen im Automobilbereich, Spracherkennung und Gesichtserkennung in mobilen Telekommunikationsgeräten, Computer-Vision, Robotik, Chatbots zur Kommunikation mit Kunden, der Automatisierung und Vorhersagen zur Wartungsoptimierung von Maschinen bis hin zur Diagnoseunterstützung im medizinischen Bereich. KI ermöglicht es dem Anwender, Vorhersagen mit bisher nicht gekannter Präzision über eine Vielzahl von variablen Eingangsparametern zu treffen.
Die Komplexität und Flexibilität der verschiedenen Werkzeuge der KI unterscheiden sich teilweise erheblich. Ein einfacher Ansatz wäre z.B. eine Regelmaschine, eine Wissensbasis, ein Expertensystem oder ein Wissensgraph, dessen Abfrage über logische Verknüpfungen zu einem entsprechenden Ergebnis führen würde.
Davon abzugrenzen ist das maschinelle Lernen, also die Fähigkeit von Systemen, sich selbst auf Basis neuer Daten weiterzuentwickeln. Maschinelles Lernen ist dynamisch und anpassungsfähig und basiert auf Algorithmen wie Support-Vector-Maschinen, Regressionsanalysen, k-Means-Clustering, genetischen Algorithmen und Deep Learning mit künstlichen neuronalen Netzen.
Vorteile Künstlicher Intelligenz
KI unter wirtschaftlichen, technischen und gesellschaftlichen Aspekten
- Automatisierung von Prozessen: Führt zu erheblichen Kosteneinsparungen und beschleunigt Abläufe in Produktion, Verwaltung und Kundenservice.
- Produktivitätssteigerung durch intelligente Systeme: KI hilft, Arbeitsprozesse effizienter zu gestalten – z. B. durch vorausschauende Wartung, optimierte Planung oder Entscheidungsunterstützung.
- Verarbeitung großer und komplexer Datenmengen: KI kann Muster und Zusammenhänge erkennen, die für Menschen unsichtbar bleiben – z. B. in Echtzeitdaten oder Sensornetzwerken.
- Selbstlernende Systeme (Machine Learning): KI passt sich laufend neuen Bedingungen an und verbessert ihre Leistung ohne manuelles Eingreifen.
- Verbesserte medizinische Diagnostik: KI erkennt Auffälligkeiten in Bilddaten oder Laborwerten präzise – früher und sicherer als viele manuelle Verfahren.
- Barrierefreiheit & Inklusion: KI-Technologien wie Spracherkennung, automatische Übersetzung oder adaptive Benutzerführung eröffnen neue Teilhabechancen.
Patentierbarkeit von künstlicher Intelligenz
Viele KI-Erfindungen können sehr wohl geschützt werden
KI-Modelle und Algorithmen gelten als mathematische Methoden, die „als solche“ nicht patentierbar sind. Doch in der Praxis zeigt sich: Viele KI- Erfindungen können sehr wohl geschützt werden – sofern sie einen technischen Beitrag leisten.
Patentierbar ist eine KI insbesondere dann, wenn sie einen konkreten technischen Zweck erfüllt, wie die Steuerung einer Maschine, die Verbesserung von Bildverarbeitung oder die Analyse von Videos, oder wenn ihre Implementierung eine technische Wirkung erzeugt, beispielsweise durch effizientere Rechenprozesse oder eine spezifische Optimierung für die interne Funktionsweise eines Computers.
Beispielsweise leistet der Einsatz eines maschinellen Lernverfahrens in einem medizinischen Bildverarbeitungssystem zur Erkennung von Tumorstrukturen einen technischen Beitrag. Auch die Analyse von Sensorsignalen in industriellen Überwachungssystemen mittels KI zur Vorhersage von Maschinenausfällen stellt eine typische technische Anwendung von KI-Algorithmen dar. Dagegen gilt die Klassifizierung von Texten nach ihrem Inhalt oder von abstrakten Datensätzen ohne technische Verwendung nicht als technischer Zweck.
Häufig sind KI-Erfindungen dadurch patentierbar, dass sie auf einem konkreten, technischen und begrenzten Anwendungsgebiet eingesetzt werden und dabei beispielsweise in neuartiger Weise Daten kombinieren, um innovative technische Ergebnisse zu erzielen. Ebenso kann die Architektur einer KI selbst neuartig sein, etwa durch eine erhöhte Robustheit oder Zuverlässigkeit, und dadurch einen technischen Beitrag leisten.
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Typische Beispiele patentierbarer KI
Künstliche Intelligenz ist in vielen Industrien zum Innovationsmotor geworden.
- Automotive: Fahrassistenzsysteme, Objekterkennung, autonome Navigation
- Telekommunikation: Sprach- und Gesichtserkennung, Predictive User Experience
- Robotik: Maschinensteuerung, autonome Bewegungsplanung
- Industrie: Predictive Maintenance, Prozessautomatisierung
- Medizin: KI-gestützte Diagnosesysteme, Bildverarbeitung
- Verkehr: Verkehrsflussanalyse und -steuerung mit KI-basierten Prognosen


