Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz

Was ist Künstliche Intelligenz?

Künstliche Intelligenz (KI) bezeichnet die Fähigkeit eines Computers, Probleme in einer Weise zu lösen, die menschliches Denkvermögen imitiert. Es geht um Systeme, die Informationen aufnehmen, analysieren, daraus lernen und eigenständig Entscheidungen treffen.

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Patente auf Künstliche Intelligenz

Was ist Künstliche Intelligenz?

Künstliche Intelligenz (KI) bezeichnet die Fähigkeit eines Computers, Probleme in einer Weise zu lösen, die menschliches Denkvermögen imitiert. Es geht um Systeme, die Informationen aufnehmen, analysieren, daraus lernen und eigenständig Entscheidungen treffen.

Die technischen Einsatzgebiete von KI sind vielfältig und reichen von Fahrassistenzsystemen im Automobilbereich, Spracherkennung und Gesichtserkennung in mobilen Telekommunikationsgeräten, Computer-Vision, Robotik, Chatbots zur Kommunikation mit Kunden, der Automatisierung und Vorhersagen zur Wartungsoptimierung von Maschinen bis hin zur Diagnoseunterstützung im medizinischen Bereich. KI ermöglicht es dem Anwender, Vorhersagen mit bisher nicht gekannter Präzision über eine Vielzahl von variablen Eingangsparametern zu treffen. 

Die Komplexität und Flexibilität der verschiedenen Werkzeuge der KI unterscheiden sich teilweise erheblich. Ein einfacher Ansatz wäre z.B. eine Regelmaschine, eine Wissensbasis, ein Expertensystem oder ein Wissensgraph, dessen Abfrage über logische Verknüpfungen zu einem entsprechenden Ergebnis führen würde.

Davon abzugrenzen ist das maschinelle Lernen, also die Fähigkeit von Systemen, sich selbst auf Basis neuer Daten weiterzuentwickeln. Maschinelles Lernen ist dynamisch und anpassungsfähig und basiert auf Algorithmen wie Support-Vector-Maschinen, Regressionsanalysen, k-Means-Clustering, genetischen Algorithmen und Deep Learning mit künstlichen neuronalen Netzen.

Unsere Patent-Experten für Künstliche Intelligenz

Unsere Patent-Experten für Künstliche Intelligenz

KI eröffnet neue wirtschaftliche Möglichkeiten, birgt aber auch rechtliche Fragen: Wie kann ich meine KI- Lösung schützen? Und: Wann ist KI patentierbar? Da auf künstlicher Intelligenz basierende Erfindungen auf einer Vielzahl von technischen Gebieten eine Rolle spielen und die Fachgebiete in der modernen Wissenschaft immer stärker zusammenwachsen, arbeiten wir bei solchen Erfindungen bewusst in interdisziplinären Teams unserer Mitarbeiter.

Unsere Leistungen im Bereich Patente für Künstliche Intelligenz

  • Beratung zur Zugänglichkeit Ihrer Innovation zum Patentschutz
  • Erarbeitung technischer Schutzansprüche: klar, rechtssicher, durchsetzbar
  • Anmeldung beim DPMA, EPA, international (PCT), USPTO
  • Ausarbeitung einer internationalen Patentstrategie 
  • Begleitung im Prüfungs- oder Einspruchsverfahren

 

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Vorteile Künstlicher Intelligenz

KI unter wirtschaftlichen, technischen und gesellschaftlichen Aspekten

  • Automatisierung von Prozessen: Führt zu erheblichen Kosteneinsparungen und beschleunigt Abläufe in Produktion, Verwaltung und Kundenservice.
  • Produktivitätssteigerung durch intelligente Systeme: KI hilft, Arbeitsprozesse effizienter zu gestalten – z. B. durch vorausschauende Wartung, optimierte Planung oder Entscheidungsunterstützung.
  • Verarbeitung großer und komplexer Datenmengen: KI kann Muster und Zusammenhänge erkennen, die für Menschen unsichtbar bleiben – z. B. in Echtzeitdaten oder Sensornetzwerken.
  • Selbstlernende Systeme (Machine Learning): KI passt sich laufend neuen Bedingungen an und verbessert ihre Leistung ohne manuelles Eingreifen.
  • Verbesserte medizinische Diagnostik: KI erkennt Auffälligkeiten in Bilddaten oder Laborwerten präzise – früher und sicherer als viele manuelle Verfahren.
  • Barrierefreiheit & Inklusion: KI-Technologien wie Spracherkennung, automatische Übersetzung oder adaptive Benutzerführung eröffnen neue Teilhabechancen.

Patentierbarkeit von künstlicher Intelligenz

Viele KI-Erfindungen können sehr wohl geschützt werden

KI-Modelle und Algorithmen gelten als mathematische Methoden, die „als solche“ nicht patentierbar sind. Doch in der Praxis zeigt sich: Viele KI- Erfindungen können sehr wohl geschützt werden – sofern sie einen technischen Beitrag leisten.

Patentierbar ist eine KI insbesondere dann, wenn sie einen konkreten technischen Zweck erfüllt, wie die Steuerung einer Maschine, die Verbesserung von Bildverarbeitung oder die Analyse von Videos, oder wenn ihre Implementierung eine technische Wirkung erzeugt, beispielsweise durch effizientere Rechenprozesse oder eine spezifische Optimierung für die interne Funktionsweise eines Computers.

Beispielsweise leistet der Einsatz eines maschinellen Lernverfahrens in einem medizinischen Bildverarbeitungssystem zur Erkennung von Tumorstrukturen einen technischen Beitrag. Auch die Analyse von Sensorsignalen in industriellen Überwachungssystemen mittels KI zur Vorhersage von Maschinenausfällen stellt eine typische technische Anwendung von KI-Algorithmen dar. Dagegen gilt die Klassifizierung von Texten nach ihrem Inhalt oder von abstrakten Datensätzen ohne technische Verwendung nicht als technischer Zweck.

Häufig sind KI-Erfindungen dadurch patentierbar, dass sie auf einem konkreten, technischen und begrenzten Anwendungsgebiet eingesetzt werden und dabei beispielsweise in neuartiger Weise Daten kombinieren, um innovative technische Ergebnisse zu erzielen. Ebenso kann die Architektur einer KI selbst neuartig sein, etwa durch eine erhöhte Robustheit oder Zuverlässigkeit, und dadurch einen technischen Beitrag leisten.

Unsere Unterstützung für Ihr KI-Vorhaben - Denn Ihre Künstliche Intelligenz verdient Schutz
Lassen Sie sich individuell beraten und sichern Sie sich Ihren Innovationsvorsprung durch ein starkes Patent. Sichern Sie sich Ihren rechtlichen Vorsprung in Sachen künstlicher Intelligenz! Die Experten unserer Kanzlei begleiten Sie bei der Entwicklung und Umsetzung einer effektiven Patentstrategie für Ihre KI-Erfindung.

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Typische Beispiele patentierbarer KI

Künstliche Intelligenz ist in vielen Industrien zum Innovationsmotor geworden.

  • Automotive: Fahrassistenzsysteme, Objekterkennung, autonome Navigation
  • Telekommunikation: Sprach- und Gesichtserkennung, Predictive User Experience
  • Robotik: Maschinensteuerung, autonome Bewegungsplanung
  • Industrie: Predictive Maintenance, Prozessautomatisierung
  • Medizin: KI-gestützte Diagnosesysteme, Bildverarbeitung
  • Verkehr: Verkehrsflussanalyse und -steuerung mit KI-basierten Prognosen

FAQ zum Thema Patente auf Künstliche Intelligenz

Häufige Fragen zur Patentierung von KI

Häufige Fragen zur Patentierung von KI

Häufige Fragen zur Patentierung von KI

Kann Künstliche Intelligenz patentiert werden?

Eigentlich sind KI-Verfahren als mathematische Methoden nicht patentierbar. Allerdings: Sobald eine KI einem konkreten technischen Zweck dient, wie der Steuerung eines Geräts, der Bildanalyse oder der Prozessoptimierung, oder wenn ihre Implementierung eine technische Wirkung erzeugt, kann sie durchaus patentfähig sein. Entscheidend ist der technische Charakter der Anwendung und deren konkrete Ausgestaltung.

Welche Voraussetzungen muss eine KI erfüllen, um patentiert zu sein?

Die KI muss ein technisches Problem lösen, technisch implementiert sein und eine nachweisbare technische Wirkung erzielen. Zudem darf die Lösung nicht naheliegend sein.

Was kostet ein KI-Patent?

Die Kosten für eine nationale Patentanmeldung inklusive Kanzleihonorar beginnen ab einem mittleren vierstelligen Betrag.

Wie lange dauert die Patenterteilung bei KI-Verfahren?

In der Regel 18 bis 36 Monate beim Deutschen oder Europäischen Patentamt, abhängig von Prüfdauer und Einwänden. Durch gezielte Strategie und Erfahrung lässt sich der Prozess oft beschleunigen.

Kann auch ein KI-Modell (z. B. neuronales Netz) patentiert werden?

Ein KI-Modell als solches ist in der Regel nicht schutzfähig, es sei denn, es ist auf die zugrunde liegende Hardware abgestimmt und erzeugt eine technische Wirkung, wie erhöhte Robustheit oder Zuverlässigkeit. Die konkrete Anwendung zur Lösung einer technischen Aufgabe kann jedoch patentierbar sein.

Was ist der Unterschied zwischen KI und maschinellem Lernen beim Patentschutz?

Maschinelles Lernen ist eine Unterform der KI. Für die Patentierbarkeit ist nicht die Methode entscheidend, sondern ob ein technischer Beitrag zur Lösung eines technischen Problems geleistet wird.

Wie kann ich meine Erfindung international schützen?

Patentschutz wird über nationale oder regionale Institutionen erlangt – z. B. EPA oder nationale Ämter in den USA, China oder Japan. Eine PCT-Anmeldung kann dabei als Ausgangspunkt für die internationale Strategie dienen.

KI-Patent: Müssen Trainingsdaten offengelegt werden?

Die technische Wirkung muss nachvollziehbar dargelegt werden, etwa durch Erläuterungen oder Versuchsergebnisse. Detaillierte Trainingsdaten müssen jedoch nicht offengelegt werden.

Ist das Ersetzen eines bekannten Algorithmus durch KI patentfähig?

Allein der Austausch eines Algorithmus durch eine KI ist nicht ausreichend. Wird die KI aber speziell für einen technischen Zweck optimiert oder werden Daten neuartig vorverarbeitet, kann dies die Patentfähigkeit begründen.

Wie unterstützt mich Ihre Kanzlei bei KI-Patenten?

Wir prüfen den Zugang zum Patentschutz, erstellen eine technische Beschreibung und übernehmen die Anmeldung. Unsere Kanzlei begleitet Sie durch das gesamte Prüfungsverfahren.