Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Richardt Patentanwälte PartG mbB

Wilhelmstraße 7
65185 Wiesbaden

Telefon: +49 (0)611/341568-0
Telefax: +49 (0)611/341568-11
Email: info@remove-this.richardt.eu

USt.-Id.Nr. DE275602300

Vertretungsberechtigte der Gesellschaft

Dipl.-Ing. Markus Richardt
Dr. Michael Schmid

Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung

Richardt Patentanwälte ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB) nach Maßgabe des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes (PartGG).
Partnerschaftsregister Amtsgericht Frankfurt am Main, Registernummer: PR 2143.

Kammermitgliedschaften

Patentanwaltskammer
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI)

Gesetzliche Berufsbezeichnung

Patentanwälte
European Trademark Attorneys
European Patent Attorneys
European Design Attorneys

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wird von der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Berufsbezeichnung "European Patent Attorney" (Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) wird vom Europäischen Patentamt verliehen. Die Berufsbezeichnungen "European Trademark Attorney" und "European Design Attorney" werden vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (http://oami.europa.eu) verliehen. Die Legitimation zur Benutzung dieser Berufsbezeichnungen wird durch die Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt entsprechend Artikel 89 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, neugefasst durch die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke, und Artikel 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt.

Maßgebliche berufsrechtliche Regelungen

Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557) in der zurzeit gültigen Fassung, abrufbar unter http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/index.html

Berufsordnung der Patentanwälte vom 5. August 1997 (Mitt. dt. Patentanwälte, S. 243 ff.) in der zurzeit gültigen Fassung, abrufbar https://www.patentanwalt.de/de/patentanwaelte/berufsordnung.html

FICPI Standesregeln, abrufbar unter http://www.ficpi.org

Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung, abrufbar unter http://www.patentepi.com

Berufshaftpflichtversicherung

Adresse: Zurich Insurance plc NfD
53287 Bonn
Räumlicher Geltungsbereich: weltweit

Haftung für Inhalte

Die Internetpräsenz von "Richardt Patentanwälte" und ihre Inhalte wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Jedoch können wir keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernehmen.

Für eigene Inhalte auf unseren Seiten sind wir als Diensteanbieter gem. § 7 Abs. 1 TMG nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Gemäß §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.

Datenschutz

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Quelle: erecht24.de