Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Richardt Patentanwälte PartG mbB

Wilhelmstraße 7
65185 Wiesbaden

Telefon: +49 (0)611/341568-0
Telefax: +49 (0)611/341568-11
Email: info@remove-this.richardt.eu

USt.-Id.Nr. DE275602300

Vertretungsberechtigte der Gesellschaft

Dipl.-Ing. Markus Richardt
Dr. Michael Schmid

Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung

Richardt Patentanwälte ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB) nach Maßgabe des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes (PartGG).
Partnerschaftsregister Amtsgericht Frankfurt am Main, Registernummer: PR 2143.

Kammermitgliedschaften

Patentanwaltskammer
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI)

Gesetzliche Berufsbezeichnung

Patentanwälte
European Trademark Attorneys
European Patent Attorneys
European Design Attorneys

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wird von der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Berufsbezeichnung "European Patent Attorney" (Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) wird vom Europäischen Patentamt verliehen. Die Berufsbezeichnungen "European Trademark Attorney" und "European Design Attorney" werden vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (http://oami.europa.eu) verliehen. Die Legitimation zur Benutzung dieser Berufsbezeichnungen wird durch die Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt entsprechend Artikel 89 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, neugefasst durch die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke, und Artikel 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt.

Maßgebliche berufsrechtliche Regelungen

Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557) in der zurzeit gültigen Fassung, abrufbar unter http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/index.html

Berufsordnung der Patentanwälte vom 5. August 1997 (Mitt. dt. Patentanwälte, S. 243 ff.) in der zurzeit gültigen Fassung, abrufbar https://www.patentanwalt.de/de/patentanwaelte/berufsordnung.html

FICPI Standesregeln, abrufbar unter http://www.ficpi.org

Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung, abrufbar unter http://www.patentepi.com

Berufshaftpflichtversicherung

Adresse: Zurich Insurance plc NfD
53287 Bonn
Räumlicher Geltungsbereich: weltweit

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Quelle: erecht24.de

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