Das Europäische Patentamt (EPA) hat kürzlich ein hochmodernes Echtzeit-Dashboard vorgestellt, das sich auf Einheitspatente konzentriert und aufschlussreiche Daten zu Einheitspatenten liefert (https://new.epo.org/en/statistics-centre#/unitary-patent). Ziel dieser Initiative ist es, einen umfassenden Überblick über die Einheitspatentlandschaft zu geben, indem Trends in Technologiebereichen und führende Anmelder beleuchtet werden.
Deutschland führend bei Einheitspatenten
Eine interessante Erkenntnis des Dashboards ist die überraschende Führungsrolle Deutschlands bei der Registrierung von Einheitspatenten. Deutsche Unternehmen sind sich offensichtlich über die Vorteile einer Ausweitung ihres Patentschutzes auf europäischer Ebene im Klaren. Diese Daten unterstreichen die strategische Position, die Deutschland innerhalb des europäischen Patentsystems einnimmt.
Das Dashboard umfasst auch eine Aufschlüsselung der Einheitspatente nach Branchen. US-Amerikanische Anmeldungen finden sich vor allem in den Bereichen "Gesundheit" und "Werkstoffe und Produktion". Die deutschen Innovationen sind dagegen vor allem im Bereich "Infrastruktur und Maschinenbau" angesiedelt, was die starke industrielle Tradition Deutschlands widerspiegelt.
Neben dem Fokus auf Einheitspatenten ist das Dashboard auch eine Fundgrube für Daten, die sich mit der allgemeinen Entwicklung der Zahl der europäischen Patentanmeldungen befassen. Während für Europa insgesamt, die USA und China ein Aufwärtstrend zu verzeichnen ist, zeigt Deutschland überraschenderweise eine gegenläufige Entwicklung. In Deutschland stagniert die Zahl der europäischen Patentanmeldungen seit fast einem Jahrzehnt und ist seit 2019 sogar rückläufig. Entsprechende Statistiken des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) bestätigen diesen Trend.
Interpretation der Ergebnisse und Tendenzen
Diese Beobachtungen lassen unterschiedliche Interpretationen zu. Eine Sichtweise könnte darauf hindeuten, dass deutsche Unternehmen wählerischer werden und ihre finanziellen Ressourcen auf geistiges Eigentum konzentrieren, das eine hohe Qualität aufweist. Es könnte sein, dass sie sich zunehmend auf qualitativ hochwertige Schutzrechte konzentrieren und nicht mehr alles zum europäischen Patent anmelden, was auch nur halbwegs dafür in Frage kommt.
Allerdings könnte dies auch als Warnsignal für eine mögliche Abschwächung der Innovationsdynamik in Deutschland interpretiert werden. Die Daten könnten ein Indiz dafür sein, dass sich Deutschland auf die Maximierung des Schutzes von immer weniger neuen Innovationen konzentriert und nicht auf die Entwicklung neuer Ideen. Der Rückgang der Patentanmeldungen könnte somit als Innovationsbarometer oder - pessimistischer - als Zeichen dafür interpretiert werden, dass der Innovationsmotor in Deutschland ins Stottern geraten ist. Dies ist umso beunruhigender, als dieser Trend auch durch andere Indikatoren, wie z. B. den Rückgang der Investitionen in Forschung und Entwicklung oder den Output an wissenschaftlichen Publikationen, in Deutschland bestätigt wird.
Die Zukunft des Patentwesens in Europa
Da das Dashboard ständig um neue Daten erweitert wird, dient es als kontinuierlicher Indikator für technologische Trends bei europäischen Patentanmeldungen. Die spannende Frage wird sein, ob der derzeitige Weg Deutschlands eine vorsichtige Konzentration auf wertvolle Erfindungen oder eine potenzielle Verlangsamung der Innovation in Deutschland bedeutet.
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Autor: Dr. Michael Schmid